Die ENMOD-Konvention (Convention on the Prohibition of Military or Any Other Hostile Use of Environmental Modification Techniques ) verbietet den Vertragsparteien gezielte militärische Eingriffe in natürliche Abläufe der Umwelt, aber auch die Nutzung von Einflüssen der natürlichen Umwelt als Waffe in einem Krieg oder bewaffnetem Konflikt. Dieser bindende völkerrechtliche Vertrag wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) als Resolution 31/72 am 10. Dezember 1976 verabschiedet. Vom 18. Mai 1977 bis zum 5. Oktober 1978 unterzeichneten 47 Staaten die Konvention. Sie trat am 5. Oktober 1978 für die Unterzeichnerstaaten in Kraft.
Seit 2005 gehört auch China zu den unterzeichnenden Staaten, die sich dadurch verpflichten, dieses Verbot der militärischen oder anderweitig feindseligen Anwendung von Umweltwaffen einzuhalten. Staaten, die dieses Abkommen nicht unterschrieben haben – darunter die Atommächte Südafrika, Frankreich und Israel – sind völkerrechtlich nicht dazu verpflichtet, die Konvention zu befolgen.
In dem Abkommen von 1976 heißt es wörtlich:
„im Bestreben, den Frieden zu festigen, und vom Wunsch geleitet, einen Beitrag zur Beendigung des Wettrüstens, zur Herbeiführung einer allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle und zum Schutz der Menschheit vor der Gefahr des Einsatzes neuer Mittel der Kriegführung zu leisten.“
Die ENMOD-Konvention ist aufgrund der weltweiten Ablehnung der Anwendung von Monsantos Agent Orange und anderen technischen Umwelteingriffen während des Vietnamkrieges in den 60er Jahren entstanden. Es wuchs damals die Befürchtung, dass angesichts der rasanten technischen Entwicklung von Umweltwaffen diese ganz bewusst als Waffen in einem Konflikt eingesetzt werden könnten. Die Umwelt als Kriegswaffe zu missbrauchen, ist damit verboten. Die ENMOD-Konvention wurde bis Mai 2007 von 73 Staaten ratifiziert. Demnach war die Umwelt als Kriegswaffe benutzt worden. Ratifizierungen sind jedoch keine dauerhaften Verträge; diese können jederzeit geändert oder aufgehoben werden.
Im Februar 2002 hat das US-Büro des Sunshine Project die Geschichte der ENMOD-Konvention aufbereitet und (in englischer Sprache) mit vielen Originaldokumenten ins Netz gestellt:
http://www.sunshine-project.org/enmod/
[Hier] finden Sie die deutsche Fassung des Vertragstextes.
In einer der Konvention anhängenden Interpretationsabsprache („Understandings Regarding The Convention“) werden folgende Phänomene aufgeführt, die durch umweltverändernde Techniken erzeugt werden können:
„earthquakes, tsunamis; an upset in the ecological balance of a region; changes in weather patterns (clouds, precipitation, cyclones of various types and tornadic storms); changes in climate patterns; changes in ocean currents; changes in the state of the ozone layer; and changes in the state of the ionosphere.“
Deutsche Übersetzung:
„Erdbeben, Tsunamis, eine Störung des ökologischen Gleichgewichts einer Region, Veränderungen des Wetters (inklusive Wolkenbildung, Zyklone, Tornados), Veränderungen des Klimas, Verlagerungen von Ozeanströmungen,Veränderungen der Ozonschicht und Änderungen im Zustand der Ionosphäre.“
Allein dieses Begriffsverständnis aus dem Jahre 1976 (!) sollte uns wirklich aufhorchen lassen.
Die praktische Relevanz der ENMOD-Konvention dürfte jedoch als äußerst gering einzustufen sein. Zum einen dürfte der Nachweis dahingehend, dass die oben beschriebenen Phänomene durch die militärische oder sonstige feindselige Nutzung umweltverändernder Techniken verursacht werden, kaum zu erbringen sein. Zum anderen wird in Art. 3 der ENMOD-Konvention ausdrücklich klargestellt, dass durch dieses Übereinkommen der Gebrauch umweltverändernder Techniken für friedliche Zwecke nicht ausgeschlossen wird. Dies verleitet einen fast schon zu dem Irrglauben, dass eine vorgebliche Nutzung von umweltverändernden Techniken für sogenannte „friedliche Zwecke“ ungefährlicher sei als die militärische. Schließlich gefährdet doch beispielsweise auch die friedliche Nutzung der Atomenergie Gesundheit und Leben der Menschen und bedroht unsere gesamten Lebensgrundlagen.
PS: Der weltweit anerkannten Wissenschaftler Prof. Gordon J.F. MacDonald, ehemaliger stellvertretender Direktor des Instituts für Geophysik und Planetare Physik an der University of California und Mitglied im US-Präsidentenberaterstab unter Päsident Lyndon B. Johnson, schrieb bereits 1968 in Nigel Calders Buch „Unless Peace Comes: A Scientific Forecast of New Weapons“ über geophysikalische Kriegsführung. Im Kapitel “How to Wreck the Environment” (Wie wir die Umwelt ruinieren) schilderte er, wie die Energiefelder der Erde genutzt werden können, um das Wetter und Klima zu manipulieren, die polaren Eiskappen zum Schmelzen zu bringen, die Ozonschicht zu zerstören und Erdbeben auszulösen.